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Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

Die novellierte Verordnung tritt zum 10. September 2021 in Kraft und gilt bis zum 24. November 2021.

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) wurde vom Kabinett der Bundesregierung in einer Neufassung erlassen.

Dabei wurde das Thema der "Schutzimpfung" neu mit aufgenommen. Arbeitgeber*innen haben den Beschäftigten zu ermöglichen, sich während der Arbeitszeit gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 impfen zu lassen. Zudem hat der/die Arbeitgeber*in die Betriebsärzte und die überbetrieblichen Dienste von Betriebsärzten, die Schutzimpfungen aus Gründen des Bevölkerungsschutzes im Betrieb durchführen, organisatorisch und personell zu unterstützen. Darüber hinaus haben Arbeitgeber*innen die Beschäftigten im Rahmen der betrieblichen Unterweisung über die Gesundheitsgefährdung bei der Erkrankung an COVID-19 aufzuklären und über die Möglichkeit einer Schutzimpfung zu informieren. 

Neu ist auch die Möglichkeit, dass Arbeitgeber*innen bei der Festlegung und der Umsetzung der Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes einen ihnen bekannten Impf- oder Genesungsstatus der Beschäftigten berücksichtigen können. Nach aktuellen Aussagen des BMAS besteht eine entsprechende Auskunftspflicht der Beschäftigten jedoch nicht.

Ansonsten bleiben die Vorgaben zum betrieblichen Infektionsschutz bestehen. Die bestehenden Arbeitsschutzregelungen, wie die Kontaktreduzierung, die Testangebotspflicht sowie die Verpflichtung zur Erstellung und Aktualisierung betrieblicher Hygienekonzepte bestehen in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung weiter fort.

Mit den Anpassungen der Corona-ArbSchV gelten die grundlegenden Arbeitsschutzregeln für die Dauer der epidemischen Lage nationaler Tragweite bis einschließlich 24. November 2021.

 SARS-COV-2-Arbeitsschutzverordnung