Corona_Normalität
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Land NRW passt CoronaSchVO an

Einführung der Inzidenzstufe 0 / Testpflicht für Arbeitnehmer nach längerer Abwesenheit

Das Land Nordrhein-Westfalen passt die Coronaschutzverordnung mit Gültigkeit ab 14. Juli an und führt eine neue „Inzidenzstufe 0“ ein, die die Aufhebung eines Großteils der bestehenden Regeln und Maßnahmen und damit eine weitgehende Normalisierung vieler Lebensbereiche vorsieht. Diese Stufe gilt in Kreisen und kreisfreien Städten, die eine 7-Tage-Inzidenz von 10 oder weniger aufweisen. Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales veröffentlicht täglich eine Liste mit den Inzidenzstufen der einzelnen Kreise und Städte. Diese Liste finden Sie  hier 

So entfallen in den Regionen der Inzidenzstufe 0 beispielsweise die Kontaktbeschränkungen. Auch die Einhaltung des Mindestabstands zu anderen Personen wird weitgehend nur noch empfohlen. Wenn – wie derzeit – auch für das Land die Inzidenzstufe 0 gilt, gilt die Maskenpflicht grundsätzlich nur noch im ÖPNV und im Handel und wird ansonsten auch in Innenbereichen lediglich empfohlen. In vielen Bereichen kann die Verpflichtung der Kontaktdatenerfassung entfallen. Letzteres gilt auch für die Gastronomie.

Eine neue Regelung zum Testen gibt es angesichts der Virusvarianten gerade im Hinblick auf die nun anstehenden Reise- und Urlaubsaktivitäten: Beschäftigte ohne vollständigen Impfschutz oder Genesenen-Nachweis, die nach dem 1. Juli 2021 mindestens fünf Tage aufgrund von Urlaub oder ähnlichen Abwesenheiten nicht gearbeitet haben, müssen nach der Rückkehr am ersten Tag an ihrem Arbeitsplatz ein negatives Testergebnis vorweisen oder vor Ort einen Test durchführen. Krankheit oder Home-Office-Zeiten lösen keine Testpflicht aus.

Bundesrechtliche Vorgaben insbesondere des Arbeitsschutzes bleiben auch in der neuen Inzidenzstufe 0 bestehen. 

 

Übersicht der wichtigsten Regelungen für das Handwerk gemäß Stufenplan der CoronaSchVO

In Kreisen und kreisfreien Städten der Inzidenzstufe 0 entfallen praktisch sämtliche  Beschränkungen für das Handwerk und handwerksliche Dienstleistungen. Lediglich die Pflicht zum Tragen mindestens einer medizinischen Maske für die Erbringerinnen und Erbringer körpernaher Dienstleistungen, die nicht über einen Negativtestnachweis verfügen oder einen dokumentierten Selbsttest nach § 7 Absatz 4 durchgeführt haben, bleibt bestehen.Zur Absicherung für den Fall eines Wiederanstiegs der Infektionszahlen greifen bei Inzidenzwerten über 10 weiterhin die bekannten Regelungen der Inzidenzstufen 1-3. 



Mit der neu eingeführten Inzidenzstufe 0 sieht die Coronaschutzverordnung nunmehr 4 Stufen vor:

  • Keine Beschränkungen
  • Mindestabstände und Regelungen der Stufe 1 lediglich als Empfehlung
  • Keine Einschränkungen, solange Abstand oder Abtrennung zwischen Tischen;
  • Bedienpersonal mit Test (Selbsttest genügt) oder Maske.
  • Wegfall der flächenmäßigen Begrenzungen, wenn auch Landesinzidenz 0-10.
  • Maskenpflicht bleibt bestehen
  • In Kreisen und kreisfreien Städten der Inzidenzstufe 0 entfallen praktisch sämtliche  Beschränkungen für das Handwerk und handwerksliche Dienstleistungen.
  • Die Pflicht zum Tragen mindestens einer medizinischen Maske für die Erbringerinnen und Erbringer körpernaher Dienstleistungen, die nicht über einen Negativtestnachweis verfügen oder einen dokumentierten Selbsttest nach § 7 Absatz 4 durchgeführt haben, bleibt bestehen.
  • Wegfall sämtlicher Beschränkungen, wenn auch Landesinzidenz 0-10.
  • Die Pflicht zur Erfassung von Kontaktdaten zur Nachverfolgung kann weitgehend entfallen. Ausnahmen gelten nur noch in Beherbergungsbetrieben, bei außerschulischen Bildungsangeboten und beim Betrieb von Clubs, Diskotheken und ähnlichen Einrichtungen in geschlossenen Räumen.
 
  • Treffen im öffentlichen Raum sind ohne Begrenzung für Angehörige aus fünf Haushalten erlaubt.
  • Außerdem sind Treffen im öffentlichen Raum für 100 Personen mit negativem Testnachweis aus beliebigen Haushalten erlaubt.
  • Außengastronomie ohne Negativtestnachweis
  • Innengastronomie mit Negativtestnachweis
  • Liegt die Landesinzidenz ebenfalls unter 35, ist auch die Innengastronomie ohne Testnachweise erlaubt.
  • Das Personal muss mind. eine medizinische Maske tragen und 2 x pro Woche einen bestätigten Selbsttest oder Negativtestnachweis vorlegen
  • Die Sonderregel für Geschäfte mit einer Größe von über 800 qm fällt weg.
  • Ein Kunde pro 10 qm
  • Betrieb von Einrichtungen des Handwerks und Dienstleistungsgewerbes einschließlich des Verkaufs notwendigen Zubehörs, bei denen der Mindestabstand zu Kundinnen und Kunden eingehalten werden kann
  • Dienstleistungen und Handwerksleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5m nicht eingehalten werden kann (insbesondere Friseurleistungen, Gesichtsbehandlung, Kosmetik, Fußpflege, Nagelstudios, Maniküre sind zulässig, wenn die einfache Rückverfolgbarkeit sichergestellt ist.
  • Dienstleistungen, bei den die Kund*innen zulässigerweise nicht oder nicht dauerhaft eine Maske trägt, sowie der Mindestabstand nur zwischen Kund*innen einerseits und dem Beschäftigten andererseits unterschritten werden darf, aber zwischen Kund*innen untereinander ständig gesichert eingehalten werden, müssen Kund*innen und Beschäftigte über einen Negativtestnachweis verfügen.
  • Dienst- und Handwerksleistungen im Gesundheitswesen medizinische Fußpflege, Logopäden, Hebammen und so weiter, Hörgeräteakustikern, Optikern, orthopädischen Schuhmachern ohne das Erfordernis eines Negativtestnachweises möglich, auch wenn zulässigerweise nicht oder nicht dauerhaft eine Maske getragen wird.
  • Ab 27. August 2021:
    Jahr- und Spezialmärkte mit Kirmeselementen sind ohne negative Testnachweise erlaubt.
 
  • Treffen im öffentlichen Raum sind ohne Begrenzung für Angehörige aus drei Haushalten erlaubt.
  • Außerdem sind Treffen im öffentlichen Raum für zehn Personen mit negativem Testnachweis aus beliebigen Haushalten  erlaubt.
  • Die Außengastronomie ist ohne negative Testnachweise erlaubt.
  • Die Innengastronomie darf geöffnet werden, wenn negative Testnachweise vorliegen und eine Platzpflicht gegeben ist.
  • Kantinen dürfen geöffnet werden. Für Betriebsangehörige auch ohne negative Testnachweise.
  • Das Personal muss mind. eine medizinische Maske tragen und 2 x pro Woche einen bestätigten Selbsttest oder Negativtestnachweis vorlegen
  • Die Kundenbegrenzung reduziert sich auf eine Person pro 10 qm
  • ab einer Verkaufsfläche von mehr als 800 qm gilt eine Person pro 20 qm
  • Betrieb von Einrichtungen des Handwerks und Dienstleistungsgewerbes einschließlich des Verkaufs notwendigen Zubehörs, bei denen der Mindestabstand zu Kundinnen und Kunden eingehalten werden kann
  • Dienstleistungen und Handwerksleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5m nicht eingehalten werden kann (insbesondere Friseurleistungen, Gesichtsbehandlung, Kosmetik, Fußpflege, Nagelstudios, Maniküre sind zulässig, wenn die einfache Rückverfolgbarkeit sichergestellt ist.
  • Dienstleistungen, bei den die Kund*innen zulässigerweise nicht oder nicht dauerhaft eine Maske trägt, sowie der Mindestabstand nur zwischen Kund*innen einerseits und dem Beschäftigten andererseits unterschritten werden darf, aber zwischen Kund*innen untereinander ständig gesichert eingehalten werden, müssen Kund*innen und Beschäftigte über einen Negativtestnachweis verfügen.
  • Dienst- und Handwerksleistungen im Gesundheitswesen medizinische Fußpflege, Logopäden, Hebammen und so weiter, Hörgeräteakustikern, Optikern, orthopädischen Schuhmachern ohne das Erfordernis eines Negativtestnachweises möglich, auch wenn zulässigerweise nicht oder nicht dauerhaft eine Maske getragen wird.
  • Jahr- und Spezialmärkte im Freien mit Personenbegrenzung sind möglich.
  • Mit negativen Testnachweisen sind auch Kirmeselemente zulässig.
 
  • Treffen im öffentlichen Raum sind ohne Begrenzung für Angehörige aus zwei Haushalten erlaubt.
  • Die Außengastronomie darf mit negativen Testnachweisen geöffnet werden, wenn eine Platzpflicht gegeben ist.
  • Das Personal muss mind. eine medizinische Maske tragen, und 2 x pro Woche einen bestätigten Selbsttest oder Negativtestnachweis vorlege
  • Einzelhandel, der nicht zur Grundversorgung zählt, kann ohne weitere Voraussetzungen öffnen.
  • Es ist ein Kunde/ eine Kundin pro 20qm Verkaufsfläche zulässig
  • Betrieb von Einrichtungen des Handwerks und Dienstleistungsgewerbes einschließlich des Verkaufs notwendigen Zubehörs, bei denen der Mindestabstand zu Kundinnen und Kunden eingehalten werden kann
  • Dienstleistungen und Handwerksleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5m nicht eingehalten werden kann (insbesondere Friseurleistungen, Gesichtsbehandlung, Kosmetik, Fußpflege, Nagelstudios, Maniküre sind zulässig, wenn die einfache Rückverfolgbarkeit sichergestellt ist.
  • Dienstleistungen, bei den die Kund*innen zulässigerweise nicht oder nicht dauerhaft eine Maske trägt, sowie der Mindestabstand nur zwischen Kund*innen einerseits und dem Beschäftigten andererseits unterschritten werden darf, aber zwischen Kund*innen untereinander ständig gesichert eingehalten werden, müssen Kund*innen und Beschäftigte über einen Negativtestnachweis verfügen.
  • Dienst- und Handwerksleistungen im Gesundheitswesen medizinische Fußpflege, Logopäden, Hebammen und so weiter, Hörgeräteakustikern, Optikern, orthopädischen Schuhmachern ohne das Erfordernis eines Negativtestnachweises möglich, auch wenn zulässigerweise nicht oder nicht dauerhaft eine Maske getragen wird.
  • Messen und Ausstellungen mit Personen-begrenzung und Hygienekonzept möglich. Es ist allein auf die Landesinzidenz abzustellen
 
 

Weitere Informationen zur neuen CoronaSchVO des Landes NRW finden sie in der aktuellen  Pressemitteilung des Ministeriums für Arbeit Gesundheit und Soziales NRW.



Informationen aus den Kreisen und kreisfreien Städte im Kammerbezirk



Arbeitsschutzverordnung und Testung in Betrieben

Aufgrund  der positiven Entwicklung der Pandemie und des rückläufigen Infektionsgeschehens wurden die Vorschriften zum betrieblichen Infektionsschutz angepasst. Ab dem 01.07.2021 gilt daher folgendes:

  • Homeoffice: Die Homeoffice-Pflicht entfällt. Freiwillig können Arbeitgeber ihren Mitarbeiter*innen jedoch auch weiterhin das Arbeiten im Home-Office ermöglichen, um sie bestmöglich vor einer Infektion zu schützen.
  • Testangebotspflicht in Betrieben: Die Testangebotspflicht bleibt bestehen. Arbeitgeber müssen auch weiterhin allen in Präsenz arbeitenden Beschäftigten zwei wöchentliche Testmöglichkeiten anbieten. Dabei können Mitarbeiter*innen, deren Schutz anderweitig sichergestellt werden kann, etwa aufgrund eines vollständigen Impfschutzes oder einer Genesung, vom Testangebot ausgenommen werden.

Außerdem bleiben folgende bewährte Maßnahmen bestehen:

  • Begrenzung der Beschäftigtenzahl in geschlossenen Arbeits- und Pausenräumen
  • Bildung von festen betrieblichen Arbeitsgruppen
  • Das Tragen von Mund-Nasen-Schutz bei unvermeidbarem Kontakt und
  • Die Erstellung und Umsetzung von betrieblichen Hygienekonzepten

Die angepasste und bis zum 10. September 2021 befristete SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung finden Sie  hier

Alle Informationen rund um die Testung im Betrieb, Bescheinigungen und weitere Tipps sowie Tutorials finden Sie unter  Corona Tests in Unternehmen - FAQ sehr ansprechend und praxisnah aufbereitet!



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 Corona-Test- und Quarantäneverordnung Mitarbeiterbescheinigung

 Corona-Test- und Quarantäneverordnung (CoronaTestQuarantäneVO)

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Bezugsquellen für Schnell- und Selbsttests sowie Schutzausrüstung 

 Eco finder - Prortal des DIHK 

 PROTECT(X) - Wegweiser für Desinfektionsmaterialien, Schutzausrüstung und Testverfahren in NRW

 vbw - Plattform für Coronaschutzprodukte

Weitere Informationen zur Testung finden sie auf der Seite des  MAGS NRW.

Eine Übersicht der zugelassenen Schnelltests finden sie  hier.



Corona-Schutzimpfung - Aktuelle Informationen

Kaum ein Thema bewegt die Menschen derzeit mehr als die Schutzimpfungen gegen das Coronavirus SARS-Cov-2. Wie der aktuelle Stand in Nordrhein-Westfalen ist, welche Aufgaben Bund, Länder und Kommunen dabei übernehmen und weitere Informationen zu den Impfzentren und zum Impfablauf finden sie  hier.