Corona_Normalität
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Neue Corona-Schutzverordnung in NRW

Öffnungsschritte und Lockerungen in drei Stufen

NRW hat eine aktualisierte Coronaschutzverordnung. Die neuen Regeln sollen Rahmenbedingungen für das öffentliche und private Leben setzen, die einerseits eine schrittweise größtmögliche Normalisierung aller Lebensbereiche ermöglichen und andererseits einen Wiederanstieg der Infektionszahlen und neuerliche Einschränkungen nachhaltig vermeiden.

Die Verordnung sieht einen dreistufigen Öffnungsplan vor, der Öffnungsschritte für Kreise und kreisfreie Städte mit stabilen 7-Tage-Inzidenzen von unter 100 und weitere vorsichtige Öffnungsschritte bei stabiler Inzidenzen von unter 50 bzw. von 35 oder weniger. Bei Inzidenzwerten von über 100, gelten wie bisher auch die Regelungen der Notbremse.

Alle ergriffenen Schutzmaßnahmen und Regelungen sind in der neuen  Coronaschutzverordnung NRW zu finden.

Eine Übersicht der Inzidenzen in den einzelnen Landkreisen Ihrer Region finden sie  hier



Übersicht der wichtigsten Regelungen für das Handwerk gemäß Stufenplan der CoronaSchVO

In allen drei Stufen sind die Öffnungsschritte weiterhin an Schutzvorkehrungen geknüpft. Geimpfte und Genesene stehen negativ Getesteten gleich, zudem werden sie bei Personenbegrenzungen nicht mitgezählt.

Stufenplan 28.05.2021 CoroanSchVOv2
MAGS NRW / Handwerkskammer Dortmund



Darüber hinaus gilt für alle Arbeitgeber weiterhin:

  • Aufgrund des Infektionsschutzgesetztes und der Corona-Arbeitsschutzverordnung müssen alle Betriebe, Einrichtungen und Verwaltungen in Deutschland, deren Beschäftigte nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, jeder Mitarbeiterin und jedem Mitarbeiter zweimal pro Woche einen Covid-19-Test anbieten. Das können Antigen-Schnelltests sein, die von geschultem Personal durchgeführt werden, aber auch die Ausgabe von Selbsttests ist eine zulässige Option.
  • Arbeitgeber müssen ihren Arbeitnehmern für Büroarbeit (oder vergleichbare Tätigkeiten) Homeoffice anbieten, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen und die Arbeitnehmer müssen dieses Angebot annehmen, sofern ihrerseits keine Gründe entgegenstehen.

Weitere Informationen zur Bundesnotbremse, zur Corona-Schutzverordnung und zur jweiligen Einordnung der Kreise und kreisfreien Städte finden sie  hier.

 4. Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 22.04.21 .

Rückverfolgbarkeit

Die einfache Rückverfolgbarkeit ist sichergestellt, wenn die für das Angebot, die Einrichtung oder Dienstleistung verantwortliche Person alle anwesenden, das Angebot oder die Einrichtung nutzenden oder an den Zusammenkünften teilnehmenden Personen mit deren Wissen mit Name, Adresse und Telefonnummer oder Emailadresse sowie – sofern es sich um wechselnde Personenkreise handelt – Zeitraum des Aufenthalts beziehungsweise Zeitpunkt von An-und Abreise digital oder schriftlich erfasst und diese Daten für vier Wochen aufbewahrt. Die einfache Rückverfolgbarkeit ist sicherzustellen bei

  • der Nutzung von Sitz- oder Stehplätzen in zulässigen gastronomischen Einrichtungen,
  • bei körpernahen Dienstleistungen und körpernahen Ausbildungstätigkeiten 
  • bei zulässigen Versammlungen und Veranstaltungen in geschlossenen Räumen 

Gleichstellung von vollständig Geimpften und Genesenen 

Vor allem in der ersten Stufe sind die Öffnungsschritte weiterhin an negative Testergebnisse geknüpft. Wie im Bundesinfektionsschutzgesetz festgelegt, stehen Geimpfte und Genesene negativ Getesteten gleich, zudem werden sie bei Personenbegrenzungen nicht mitgezählt. Dies bedeutet in der Praxis das diese Personengruppen für beipsielsweise personenbezogene Dienstleistungen kein negatives Testergebnis mehr vorweisen müssen.

Die Immunisierung und somit Befreiung von der Testpflicht kann nachgewiesen werden durch: 

  • den Nachweis einer vor mindestens 14 Tagen abgeschlossenen vollständigen Impfung gegen COVID-19 mit einem in der Europäischen Union zugelassenen Impfstoff,
  • den Nachweis eines positiven Testergebnisses, das auf einer Labordiagnostik mittels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik) beruht und mindestens 28 Tage sowie maximal sechs Monate zurückliegt, oder
  • den Nachweis eines positiven Testergebnisses nach Nummer 2 in Verbindung mit dem Nachweis der mindestens 14 Tage zurückliegenden Verabreichung mindestens einer Impfstoffdosis gegen COVID-19.


Informationen aus den Kreisen und kreisfreien Städte im Kammerbezirk



Arbeitsschutzverordnung und Testung in Betrieben

Das Bundeskabinett hat die Corona-Arbeitsschutzverordnung verlängert. Ziel ist es, die Gefährdung für die Beschäftigten möglichst gering zu halten. Die Corona-Arbeitsschutzverordnung wurde bis zum 30. Juni 2021 verlängert. Die bestehenden Regelungen gelten weiterhin und wurden um eine Testangebotspflicht für Betriebe ergänzt. Zur Minderung des betrieblichen SARS-CoV-2-Infektionsrisikos hat der Arbeitgeber Beschäftigten, soweit diese nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mit der  3. Änderungsverordnung mindestens zweimal pro Kalenderwoche einen Test in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 anzubieten. Alle Informationen zur Testangebotspflicht und zur neuen Arbeitsschutzverordnung finden sie hier.

Wenn Unternehmen und öffentliche Einrichtungen ihren Beschäftigten das Angebot von kostenlosen Corona-Schnelltests machen, können sie die Testungen selbst mit eigenem fachkundigen oder geschulten Personal durchführen oder bei Teststellen auf eigene Kosten beauftragen. Soweit möglich, soll eine Bescheinigung über das Testergebnis erfolgen. Dies gilt auch für das Angebot von Selbsttests unter Aufsicht einer fachkundigen oder geschulten Person.

Alle Informationen rund um die Testung im Betrieb, Bescheinigungen und weitere Tipps sowie Tutorials finden Sie unter  Corona Tests in Unternehmen - FAQ sehr ansprechend und praxisnah aufbereitet!



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 Corona-Test- und Quarantäneverordnung Mitarbeiterbescheinigung

 Corona-Test- und Quarantäneverordnung (CoronaTestQuarantäneVO)

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Bezugsquellen für Schnell- und Selbsttests sowie Schutzausrüstung 

 Eco finder - Prortal des DIHK 

 PROTECT(X) - Wegweiser für Desinfektionsmaterialien, Schutzausrüstung und Testverfahren in NRW

 vbw - Plattform für Coronaschutzprodukte

Weitere Informationen zur Testung finden sie auf der Seite des  MAGS NRW.

Eine Übersicht der zugelassenen Schnelltests finden sie  hier.



Corona-Schutzimpfung - Aktuelle Informationen

Kaum ein Thema bewegt die Menschen derzeit mehr als die Schutzimpfungen gegen das Coronavirus SARS-Cov-2. Wie der aktuelle Stand in Nordrhein-Westfalen ist, welche Aufgaben Bund, Länder und Kommunen dabei übernehmen und weitere Informationen zu den Impfzentren und zum Impfablauf finden sie  hier.

Ab sofort können gem. Impffahrplan auch Beschäftigte im Lebensmitteleinzelhandel und in Drogeriemärkten einen Impftermin in den Impfzentren vereinbaren und somit ein Impfangebot erhalten. Zu diesem Personenkreis zählen dabei grundsätzlich alle Beschäftigten im Verkauf in den vorgenannten Bereichen inkl. der Teilzeitbeschäftigten, Auszubildenden und Minijobber.

Der Nachweis der Impfberechtigung muss auch bei dieser Berufsgruppe über eine Arbeitgeberbescheinigung erfolgen. Diese Bescheinigung ist ausgefüllt zum Impftermin im Impfzentrum mitzubringen.